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09.06.2016

Wolfgang Siefert (GRÜNE) neuer Vorsitzender des Verkehrsausschusses

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Das neugewählte Frankfurter Stadtparlament hat seine Ausschüsse konstituiert, darunter den Verkehrsausschuss. Wer dieses Gremium jetzt leitet, tritt in ziemlich große Fußstapfen: Vorgänger war immerhin Helmut Heuser, lange Jahre gleichzeitig auch CDU-Fraktionschef und maßgeblich beteiligt an der Hinwendung der CDU zu einer ausgewogenen Verkehrspolitik, die nicht mehr ausschließlich aufs Auto setzt.

Wolfgang Siefert, auf den sich die 3-er-Koalition jetzt als Leiter des Verkehrsausschusses geeinigt hat, muss sicherlich nicht so sehr die dicken Bretter innerhalb seiner Partei bohren, wenn es um eine grundsätzlich positive Einstellung zum Radverkehr geht. Da ihm aber kraft seines Amtes eine Sprecherrolle für Verkehrspolitik bei den GRÜNEN zufällt, wird er dazu beitragen müssen, das Profil seiner Partei in diesem Bereich zu schärfen. Hierzu würde ein klares Bekenntnis zur Radverkehrsförderung gut passen – am besten vor dem Hintergrund einer selbstkritischen Analyse grüner Dezernatspolitik (Planung, Verkehr, Umwelt) der letzten Legislaturperiode in Sachen Radverkehr.

Wolfgang Siefert wird es (allerhöchstwahrscheinlich) bald mit Klaus Oesterling als Dezernenten zu tun haben. Wir dürfen gespannt sein, denn in den letzten Jahren lieferten sich gerade diese beiden die spitzesten rhetorischen Duelle im Verkehrsausschuss.

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