Ausgabe 4/1999   Jul. / Aug.

Seit ein paar Tagen ein eingetragener Verein

S chon auf der Jahreshauptversammlung '98 wurde als Tischvorlage der Antrag eingebracht, den ADFC Kreisverband Frankfurt als Verein eintragen zu lassen. Bis dato bildete der Landesverband Hessen e.V. rechtlich gesehen einen einzigen Verein, der mit seinem gewachsenen Umsatzvolumen inzwischen alle steuerlichen Freigrenzen überschritt. Bei sorgfältiger Prüfung der rechtlichen Lage waren beim Landesverband Hessen Zweifel aufgekommen, ob die bisherige Organisation des ADFC in Hessen noch zeitgemäß sei. Was würde passieren, wenn ein Kreisverband aus dem Ruder liefe? Müßte dann der Landesverband dafür geradestehen? Theoretisch waren äußerst delikate Situationen denkbar, die manches Vorstandsmitglied des LV um seinen Schlaf brachte.
In einem eigens veranstalteten Seminar im Herbst letzten Jahres erhielten die angereisten VertreterInnen der de facto autonom agierenden Kreisverbände einen Schnellkursus in Sachen rechtlicher und steuerrechtlicher Grundlagen und den dringenden Rat, sich als e.V. registrieren zu lassen. Motto: Ihr seid jetzt groß genug, in die Selbständigkeit entlassen zu werden. Den Delegierten leuchtete das ein.
Der "e.V." bietet auch weitere Vorteile: Bestimmte Haftungsausschlüsse für Vorstandsmitglieder (Haftung mit dem Vereinsvermögen, nicht mit Privatvermögen); die Möglichkeit, die Gemeinnützigkeit zu erhalten (verliehener Status des Finanzamts, steuerabzugsfähige Spenden an den Kreisverband dadurch erleichtert); insgesamt mehr Eigenständigkeit durch die eigene Rechtsfähigkeit als e.V. Ich hatte mich 1998 als neues, frischgewähltes Vorstandsmitglied bereit erklärt, diesen formalen Akt zu erledigen.
Es war ein langer mühseliger Weg durch die Instanzen, denn der Gesetzgeber hat ein paar Hürden eingebaut. Doch nun alles schön der Reihe nach. Schon die Voraussetzungen stimmten nicht. Es war eine Satzungsänderung mit qualifizierter Mehrheit erforderlich. Die wurde ordnungsgemäß in frankfurt aktuell rechtzeitig angekündigt (wichtig!) und auf der letzten Mitgliederversammlung beschlossen. Damit nicht genug, hier fehlte noch eine Unterschrift, dort eine Beglaubigung, ein Geburtsdatum, eine Anschrift, eine Nummer ... Mein Eindruck: es ist erstaunlich, welche Kreativität Amtsträger entwickeln, um einer Antragstellerin das Leben schwer zu machen. Doch nun ist es vollbracht.
Der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club Frankfurt am Main e.V. ist seit dem 10.6.1999 ein eingetragener Verein und vom Finanzamt als vorläufig gemeinnützig anerkannt. Somit sind wir - laut einer dürren, nicht einmal unterschriebenen Mitteilung des Vereinsregisters - befugt, als eingetragener Verein zu fungieren. Und wir sind jetzt auch in der Lage, eingehende Spenden einfacher zu handhaben.

Anne Wehr, (al)