„Scan-Cars“ auch in Frankfurt?

Falschparker sind in Frankfurt eines der größten Probleme für den Rad- und Fußverkehr, wie der ADFC-Fahrradklimatest regelmäßig zeigt. Wir fordern mehr Polizeikontrollen und ein härteres Durchgreifen. Hierbei könnten die angekündigten automatisierten Kontrollen helfen.

Nach jahrelange Diskussionen wurde diesen Sommer endlich die bundesweite Rechtsgrundlage für die automatisierte Kontrolle von Falschparkern geschaffen. Damit ist diese Möglichkeit auch in Frankfurt gegeben. Und die Stadt hat auf Anfrage bereits bekanntgegeben, dass sie diese Chance nutzen möchte. Damit können im Vorbeifahren größere Bereiche mit wenig Personal kontrolliert werden. In anderen Städten ist diese Technik bereits seit Jahren fester Bestandteil der Polizeiarbeit, für Frankfurt steht es zumindest als Ziel im Koalitionsvertrag.

Allerdings müssen noch einige Voraussetzungen geschaffen werden: Rad- und Gehwege müssen als Sonderwege erst einmal digital genau erfasst werden, um Kontrollen fahren zu können. Für die Kontrolle von Bereichen mit Parkscheinautomaten müssen diese die Eingabe des Kennzeichens ermöglichen und dafür umgerüstet werden. Außerdem müssen noch Sonderfälle wie bundesweit gültige Behindertenparkausweise oder Handwerker-Parkausweise digitalisiert werden.

Aber muss wirklich jeder Sonderfall abgedeckt werden? Selbst wenn „nur“ 80 – 90 % der Fälle automatisiert per Auto kontrolliert werden können, dürfte das ein riesiger Sprung in der Kontrolldichte sein. Dementsprechend groß wird aber auch der Aufschrei sein, wenn plötzlich über Jahrzehnte eingeübte Gesetzesverstöße Konsequenzen nach sich ziehen. Das konnten wir bereits bei den vereinzelten Kontrollen der zugeparkten Fußwege in Wohngebieten sehen: Die betroffenen Menschen forderten lautstark und öffentlich, auch weiterhin straffrei Gesetze zu Lasten anderer Menschen brechen zu dürfen – bisher zum Glück erfolglos.