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14.09.2021

Eine neue Akteurin in der Frankfurter Verkehrspolitik -
Anna Pause ist Vorsitzende des Ausschusses „Mobilität und Smart City“

Bild Die neue Leiterin des Parlamentsausschusses „Mobilität und Smart City“. Anna Pause (SPD) profilierte sich schon im Ortsbeirat 1, auch für die Belange des Radverkehrs
Foto: Pressefoto

Die Kommunalwahl ist mittlerweile ein halbes Jahr her. Aus verschiedenen Gründen dauerte es diesmal sehr lange, bis die Koalition stand und die Dezernatsspitzen neu besetzt werden konnten. Neuer Verkehrsdezernent und gleichzeitig, wie in der letzten Magistratsperiode, Gesundheitsdezernent ist jetzt Stefan Majer. Er behält seinen Dienstsitz im Gesundheitsdezernat an der Braubachstraße. Sein Büroleiter im Verkehrsdezernat an der Stiftstraße ist Wolfgang Siefert, der ihm in etwa 2 Jahren an der Spitze des Verkehrsdezernats nachfolgen soll. Beide sind erfahrene Kommunalpolitiker mit ausgeprägter fachlicher Expertise. Stefan Majer war schon zwischen 2011 und 2016 Verkehrsdezernent, Wolfgang Siefert Vorsitzender des Verkehrsausschusses zwischen 2016 und 2021.

Neu besetzt wurde die Leitung des Verkehrsausschusses, der jetzt auch anders heißt, nämlich Ausschuss für Mobilität und Smart City. Anna Pause von der SPD übernimmt jetzt dessen Leitung. Sie war schon im Ortsbeirat 1 (City, Europaviertel, Gallus, Gutleut) sehr engagiert in verkehrspolitischen Fragen und profilierte sich dort auch als Förderin des Radverkehrs. Wir als Fahrradlobby gehen davon aus, mit ihr gut zusammenarbeiten zu können.

Dieser Ausschuss des Stadtparlaments ist deshalb besonders wichtig, weil die Verkehrspolitik eins der entscheidenden Themen im Kommunalwahlkampf war und auch mit Sicherheit auch in der jetzt beginnenden Magistratsperiode bleiben wird. Beschlussvorlagen müssen zunächst in diesem Ausschuss eine Mehrheit finden – so ist es „Gewohnheitsrecht“ in Frankfurt – bevor sie in der Stadtverordnetenversammlung zur Abstimmung stehen.

Klimaschutz erfordert durchgreifende Maßnahmen zur Verkehrswende, Fuß- Rad- und öffentlicher Verkehr müssen zu Lasten des KFZ-Verkehrs ausgebaut werden, das gefällt nicht jedem. Es gab in der letzten Periode durchaus turbulente Ausschusssitzungen, insbesondere zum Mainkai-Thema. Vorsitzender Siefert war mehrmals heftig gefordert, die Diskussion in geordneten Bahnen zu halten. Nicht nur deshalb wird Anna Pause sich nicht über Langeweile beklagen können. Wir wünschen ihr viel Erfolg bei dieser wichtigen Führungsaufgabe in der Frankfurter Verkehrspolitik.

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