Ausgabe 6/1999   Nov. / Dez.


StVO-Novelle - Rolle rückwärts?

Zwei Jahre hat sich die Straßenverkehrsbehörde Zeit gelassen. Laut der 24. Novelle der StVO (sogenannte Fahrradnovelle) waren die Straßenverkehrsbehörden verpflichtet, bis zum 30.9.98 alle bestehenden Radverkehrsanlagen daraufhin zu überprüfen, ob sie den neuen Mindestanforderungen gerecht werden, nun liegen erste Ergebnisse vor.

Schon vor Wochen liefen beim ADFC die ersten Meldungen ein über Veränderungen vor Ort. Während der ADFC noch mit Engelsgeduld auf die versprochenen Ergebnisse wartete, wurden Fakten geschaffen, soweit bisher überschaubar vorwiegend negative. Die Handhabung der Überprüfung hing wohl stark vom persönlichen Engagement der einzelnen Sachbearbeiter ab. Einzelne haben sich große Mühe gemacht und versucht, die StVO-Novelle ihrem Geist entsprechend zur Förderung des Radverkehrs einzusetzen, andere haben die neuen Vorschriften offensichtlich dazu genutzt, sich ohnehin ungeliebter Radwege zu entledigen oder gar auf Kosten der Radfahrer zusätzliche Parkplätze geschaffen, anstatt dafür zu sorgen, daß die vorhandenen Altanlagen zumindest mittelfristig in einen den neuen Anforderungen entsprechenden Zustand versetzt werden.

Bisher haben wir nur eine knappe, wenig erhellende Auflistung mit 130 Positionen erhalten, die an vielen Stellen auf den Wortlaut von Verfügungen verweist, die uns zwar in Kopie von Ulrich Schöttler, dem Leiter der Straßenverkehrsbehörde, zugesagt waren, bisher aber nicht bei uns eingetroffen sind. Es war uns daher noch nicht möglich, einen Überblick zu gewinnen. Um zu vermeiden, daß bei denjenigen, die sich in der Sache positiv engagiert haben, Frust entsteht, weil ihre gute Arbeit untergeht in dem Wust von Negativmeldungen, wird sich die AG StVO des ADFC jetzt erst einmal im Detail damit beschäftigen, was der Stand der Dinge ist. Wir hoffen natürlich, daß die fehlenden Informationen noch nachgeliefert werden, aber unabhängig davon müssen wir uns Stück für Stück vor Ort ein Bild machen.

Jede Unterstützung dabei ist uns eine große Hilfe. Alle Radfahrer (und natürlich auch alle Radfahrerinnnen) sollten auf ihren täglichen Wegen die Augen weit aufmachen und uns möglichst umgehend über alle Veränderungen informieren, entweder über den Infoladen oder direkt an mich (Tel. 069 / 529574 oder fritzbiel@ADFC-Frankfurt.de). Wer mitmachen will in der AG StVO, kann die Termine bei mir erfahren. Das Thema wird uns mit Sicherheit noch eine Weile beschäftigen, mehr darüber dann das nächste Mal.

(fb)

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