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Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club Frankfurt am Main

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Artikel dieser Ausgabe

Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club Frankfurt

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Bild zum Artikel Symbolische Überreichung der 40.000 Unterschriften an Verkehrsdezernent
Klaus Oesterling am 23. August vor den Toren des Römers
Foto: Radentscheid Frankfurt

Radentscheid: am Ende waren es knapp 40.000!

Es waren dann doch mehr Frankfurterinnen und Frankfurter, als es selbst einige der Initiatoren erwartet hatten: was nach Ende der Abgabe der Unterschriften am 6. Juli am Wahlamt noch so eintrudelte an Unterschriftenlisten aus allen Winkeln der Stadt, summiert die Anzahl der Unterschriften auf knapp 40.000.

Alle Achtung, das ist fast die Hälfte dessen, was ein Bürger­entscheid zum Erfolg bräuchte! Das Wahlamt hat inzwischen bestätigt, dass die erforderlichen gültigen Unterschriften zusammengekommen sind. Als offizielles Ende der Unterschriftensammlung baute das Bündnis am 23. August noch einmal alle Sammelboxen in Form einer Pyramide vor dem Römer auf – und überreichte Verkehrsdezernent Klaus Oesterling symbolisch die 40.000 Unterschriften sowie die Forderungen des Radentscheids. Dabei fand der Stadtrat sogar lobende Worte für das große Engagement der Radaktivisten.

Wie es nun weitergeht? Schnitzt man im Magistrat ein juristisches Argument für eine Ablehnung, so dass die Initiatoren den langwierigen Klageweg gehen müssten? Übernimmt der Magistrat, was wir für das beste für Frankfurt halten würden, so viele der Forderungen, dass es zu einem Entscheid nicht kommen muss? Wird ganz einfach, ohne große Verhandlungen, ein Bürgerentscheid angesetzt? Wird versucht, die Sache möglichst lange auszusitzen, um dem Rad­entscheid den Schwung zu nehmen? Fragen über Fragen. Alles ist noch offen. Fest steht, dass ein Bürgerentscheid parallel zur Landtagswahl Ende Oktober aus formellen Frist- und Verfahrensgründen nicht mehr möglich ist. Wenn, dann käme der Bürgerentscheid später.

Wenn es zu Verhandlungen kommt:
Wir drängen uns niemandem auf, aber wenn beide Seiten – Stadt und Radentscheid-Initiatoren – eine fachliche Unterstützung der Gespräche durch den ADFC wünschen, stehen wir selbstverständlich zur Verfügung. Der Magistrat sollte den Radentscheid nicht als Bedrohung, sondern als Chance betrachten: wann gab es schon mal eine so breite öffentliche Unterstützung für ein Ziel, von dem am Ende alle Menschen in Frankfurt durch eine bessere Lebensqualität ihrer Stadt profitieren?

Bertram Giebeler