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Bild zum Artikel Sichtbarkeit und Null-Toleranz gegenüber Falschparkern: Verkehrsdezernent Klaus Oesterling stellte die neue Fahrradstaffel der städtischen Verkehrspolizei auf dem Opernplatz der Öffentlichkeit vor
Ansgar Hegerfeld

Die Polizei fährt jetzt Fahrrad

Der Medienrummel beim Pressetermin vor der Alten Oper und das Interesse in den sozialen Netzwerken war riesig: Frankfurt erhält als eine weitere von wenigen deutschen Städten eine „echte“ Fahrradstaffel der städtischen Verkehrspolizei.

Sichtlich stolz waren die Vertreter aus Verwaltung und Lokalpolitik, als man bereits Anfang Dezember die Besetzung der zehn vom Radentscheid geforderten Stellen bei der städtischen Fahrradstaffel bekanntgeben konnte. Die Polizistinnen und Polizisten hatten sich freiwillig für den ganzjährigen Dienst auf den neuen und nun persönlich zugeordneteten Dienst-Pedelecs gemeldet. Sie sollen sich vor allem um falschgeparkte Autos auf Radwegen und nicht ordnungsgemäß eingerichtete Baustellen kümmern.

Bei den Details wurden schon lange bestehende Forderungen des ADFC Frankfurt aufgriffen, die wir auch beim Radentscheid eingebracht haben. So wurde festgelegt, dass sich die Polizistinnen und Polizisten nun bekannten Falschparker-Schwerpunkten widmen und im Innenstadtbereich innerhalb des Alleenrings eine entsprechend hohe Präsenz zeigen sollen. Diese „Sichtbarkeit“ war durch das weit verstreute Einsatzgebiet und das oftmals nur zaghafte Einschreiten (wir berichteten in Frankfurt aktuell 3/2019) bislang nicht gegeben. Zusätzlich zur Konzentrierung auf gewisse Gebiete wurde von Verkehrsdezernent Oesterling angekündigt, dass man „konsequent und sichtbar“ und mit „Null Toleranz“ bei Falschparkern einschreiten werde. Die Fahrradstaffel soll sich neben Radwegen auch um zugeparkte Kreuzungsbereiche kümmern. Das ist nur logisch und richtig, verhindern doch innerhalb des 5-Meter-Bereichs geparkte Autos die notwendige Sichtbeziehung zwischen den dort fahrenden oder gehenden Personen – inbesondere für Kinder mit niedriger Sichthöhe ein Problem.

Abzuwarten bleibt nun, ob man zukünftig tatsächlich ein konsequentes Durchgreifen beobachten können wird. Wir hoffen und erwarten, dass man die angekündigte „Null Toleranz“-Strategie auch in die Tat umsetzt und es nicht bei einem Papiertiger bleibt. Insbesondere bei den zwei Hauptproblemen, der Vermeidung von Abschleppmaßnahmen und den bekannten kostenfreien Verwarnungen für Kurzzeitparker und Lieferanten, müsste hierzu ein erhebliches Umdenken im Vergleich zum bisherigen Einschreiten stattfinden. Immerhin scheint auf der Führungsebene der Verwaltung und in der Politik auch dank unserer hartnäckigen Anfragen Konsens darüber zu herrschen, dass man die massiven Einschränkungen durch Falschparker vor allem durch eine funktionierende Polizei in den Griff bekommen muss.

Ein Problem bleibt allerdings: Es gibt nach wie vor dutzende offene Stellen bei der städtischen Verkehrspolizei, die aufgrund der gerade im Vergleich zu anderen hessischen Kommunen schlechten Bezahlung nicht bzw. nicht dauerhaft besetzt werden können. Hier hatte Verkehrsdezernent Oesterling angekündigt prüfen zu wollen, ob man die Arbeitsbedingungen verbessern könnte. Nun hoffen wir, dass auch hier gilt: Wo ein Wille ist, findet sich auch ein Weg. Immerhin stimmt jetzt schon einmal die Marschrichtung.

Ansgar Hegerfeld

Ausgabe 1 (Jan/Feb) / 2020

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