Zum Thema: Radentscheide ante portas?!? Seite 12
Radentscheid – der Druck wächst!
Seit über einem halben Jahr wartet der Radentscheid Frankfurt, nach der Einreichung von über 40.000 Unterschriften, auf eine Entscheidung der Stadtverordneten über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens. Hauptproblem bisher war die fehlende Stellungnahme des städtischen Rechtsamtes. Wieso eine einfache rechtliche Prüfung derart lange dauert, können auch wir uns nicht erklären.
Um den Druck auf die verzögerungswillige Lokalpolitik zu erhöhen, hat der Radentscheid wieder mit seinen öffentlichkeitswirksamen Aktionen und Demonstrationen begonnen, nachdem es in letzter Zeit eher ruhig war. Dabei war man keinesfalls untätig: Im Hintergrund wurde zum Beispiel zusammen mit dem ADFC fleißig an der Ausarbeitung der konkreten Straßen, Kreuzungen und Routenvarianten gearbeitet. Das ist wichtig, denn nur wer Konkretes fordert und sich intensiv mit der Thematik auseinandersetzt, kann in den inzwischen gestarteten Verhandlungen mit der Römer-Koalition etwas bewirken.
In Bamberg hat sich nach dem erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen leider kaum etwas bewegt, so dass man Maßnahmen auf der Straße noch suchen muss. Das möchte der Radentscheid Frankfurt in jedem Fall vermeiden!
Die Demonstration des Radentscheids am 18. Januar mit dem als Radweg ausgerollten roten Teppich auf der Gallusanlage zeigte offenbar bereits Wirkung: Im Ortsbeirat 1 liegt ein Antrag vor, in dem ein durchgängiger Radweg auf genau dieser Strecke zwischen Mainzer Landstraße und Untermainkai gefordert wird. Es soll explizit eine Fahrspur für den Radweg entfallen, da durch die aktuell eingerichtete Baustelle am Marienturm für den Kraftverkehr bereits eine Spur gesperrt wurde und das Verkehrschaos ausgeblieben ist. Dieser Radweg würde auch den Fußgängern in den parallel verlaufenden Grünanlagen etwas mehr Platz geben, da die Radfahrer mit dem Radweg eine zügige, direkte und sichere Alternativroute nutzen können. Dieses Vorhaben begrüßen wir ausdrücklich und hoffen, dass der Antrag auf Zustimmung stößt und diese wichtige Achse mit einem lange überfälligen Radweg versieht.
Am 27. Januar setzte der Radentscheid unter dem Motto "So schnell geht uns die Luft nicht aus!" einen Protestzug von der Alten Oper zum Römer in Bewegung, um auf die Verzögerungen bei der rechtlichen Prüfung hinzuweisen. Hierbei wurden die Fahrräder der etwa 600 Teilnehmenden im Regen und bei knapp über null Grad geschoben – um zu zeigen, dass es an sicheren Radwegen zum Fahren in Frankfurt mangelt. Die breite Unterstützung dürfte für einen selbstbewussten Start in die Verhandlungen mit der Koalition gesorgt haben, die wenige Tage später begannen.
Ansgar Hegerfeld